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Am 9. Mai: Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Oberbürgermeisterwahl
in Dortmund
10.05.2010
Das Rathaus war schon fast leer, da wurde in und vor dem Saal Rothe Erde, dem
Fraktionssaal der SPD, noch gefeiert. Die Dortmunder Landtagskandidaten Gerd
Bollermann, Nadja Lüders, Gerda Kieninger und Armin Jahl gewannen souverän ihre
Wahlkreise und Ulli Sierau wurde mit einem tollen Ergebnis, das nur die kühnsten
Optimisten vorausgesagt hätten, als Oberbürgermeister bestätigt. Ernüchterung
dagegen bei CDU und FDP. Die Schmierenkampagne gegen Ulli Sierau hatte die
erhoffte Wirkung nicht erzielt und OB-Kandidat Joachim Pohlman musste somit
seine verdiente Niederlage eingestehen.
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09.05.2010
Einen überraschenden Anruf erhielt der
SPD-Stadtbezirksvorstand Lütgendortmund/Marten am Samstagnachmittag. Zum
Wahlkampfendspurt entschied
sich SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft dem Lütgendortmunder
Dorffest einen Spontanbesuch abzustatten. Innerhalb von einer Stunde
organisierten die Genossinnen und Genossen unseres Stadtbezirks über
hundert
rote Luftballons und zwanzig fleißige Helfer, die Hannelore über das
Dorffest
begleiteten und voher im Akkord Ballons aufpumpten.
Hannelore Kraft nahm sich viel Zeit, um mit den Menschen vor Ort ins
Gespräch zu kommen
und die letzten Unentschlossenen zum Wahlgang zu mobilisieren. Zusammen
mit
unserem Landtagsabgeordneten Gerd Bollermann und neuen alten
Oberbürgermeister Ulli
Sierau verteilte sie Rosen, Süßigkeiten und Ballons. Lütgendortmund
empfing Hannelore Kraft mit einer super Stimmung.
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09.05.2010
Mit viel Schwung gingen die Martener in den Wahlkampfendspurt. Der war auch nötig,
denn an der Wurfbude brauchte man ein wenig „Kraft“ und Präzision, um die CDU-
und FDP-Politiker abwerfen zu können. Wer das schaffte, konnte einen kleinen
Preis gewinnen. In der Meile wurde den Passanten also einiges geboten. Am
Infostand des Ortsverein Marten gab es neben vielen letzten Infos zur Politik
der SPD auch wieder leckere Waffeln und warmen Kaffee. Wer wollte konnte mit dem
Landtagskandidaten Gerd Bollermann oder Bundestagsabgeordneten Marco Bülow einen
kleinen Plausch halten. Auch das Junge Team der Jusos Dortmund kam vorbei und
half dem Ortsverein Infomaterial und Rosen zu verteilen. Doch im Mittelpunkt
stand vor allem die Wurfbude, die viele neugierige Passanten anlockte. Wann hat
man schon mal die Gelegenheit einem Politiker vor den Kopf zu stoßen. Die CDU,
die neben der SPD-Wurfbude einen Infostand aufbaute fand das gar nicht witzig.
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Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben dieses Land gemeinsam mit
seinen Menschen über Jahrzehnte erfolgreich gestaltet. Mit Hannelore Kraft
werden wir eine Ministerpräsidentin stellen, die als Nachfolgerin erfolgreicher
sozialdemokratischer Ministerpräsidenten wie Johannes Rau menschliche,
glaubwürdige und nachhaltige Politik wieder möglich macht.
Gemeinsam haben wir Sozialdemokraten und die Bürger unseres Landes den
schwierigen Strukturwandel gemeistert. Nordrhein-Westfalen war ein Land von
Kohle und Stahl, heute ist es ein Land mit Kohle und Stahl. Dabei haben wir
Arbeit und Umwelt nie als Gegensatz begriffen. Die Förderung zukunftsweisender
Umwelttechnologien haben wir als Jobmotor genutzt. Früh haben wir die dichteste
Hochschul- und Forschungslandschaft in Europa geschaffen. NRW ist ein Land des
ökologischen Fortschritts und des Wissens geworden. Als Wissens-, Industrie- und
Exportregion sehen wir uns politisch wie geografisch in der Mitte Europas. Die
Chancen Europas müssen wir in NRW jedoch stärker nutzen.
Wir haben in die Stärke unserer Städte und Gemeinden investiert. Vor Ort
konnten sich die Menschen auf ein tragfähiges soziales Netz verlassen und
Lebensqualität im Alltag erfahren. Unsere Verteidigung der Bürger- und
Freiheitsrechte hat das Land geprägt.
Nordrhein-Westfalen war bis vor kurzem das soziale Gewissen der
Bundesrepublik. Unter den CDU-FDP-Regierungen in Land und Bund ist das soziale
Klima in unserem Land kälter geworden. Der Ausstieg aus dem Prinzip der
Solidarität hat begonnen, immer größere Teile der sozialen Sicherheit sollen
privatisiert werden. Viele Menschen erleben dies tagtäglich. Sozialer Aufstieg
wird für immer mehr Menschen zu einem Ziel, das sie nicht mehr erreichen können.
Das werden wir ändern.
Wir sorgen dafür, dass Nordrhein-Westfalen wieder zu einer Wir-Gesellschaft
wird, in der nicht die stärksten Ellenbogen zählen, sondern ein faires
Miteinander aller. Die Solidarität der Generationen und soziale Gerechtigkeit
müssen die entscheidenden Maßstäbe unseres Zusammenlebens werden. Die Menschen
in Nordrhein-Westfalen sind verlässlich und haben einen ausgeprägten Sinn für
Gerechtigkeit.
Nordrhein-Westfalen war und bleibt eine Einwanderungsregion. Die Zukunft
unseres Landes ist ohne die Einwanderer und ihre Kinder nicht denkbar. Wir sind
die Partei, die als erste eine konsequente Integrationspolitik angepackt hat.
Wir setzen alles daran, dass die soziale und ethnische Herkunft nicht mehr die
Lebenschancen eines Menschen bestimmt.
Wir wissen, dass der Landespolitik Grenzen gesetzt sind. Aber sie hat auch
große Spielräume. Wir sind entschlossen, sie tatkräftig für eine neue Politik zu
nutzen. Ebenso wichtig aber ist, dass sich die im Bund gesetzten
Rahmenbedingungen durch die falsche schwarz-gelbe Politik nicht weiter
verschlechtern. Sie zielt, wie ihre verantwortungslose Steuerpolitik zeigt, auf
eine nachhaltige Schwächung der Handlungsfähigkeit des Staates. Die
milliardenschweren Steuergeschenke für die Reichen, die in Berlin schon fest
eingeplant sind, werden durch umfassenden Sozialabbau bezahlt werden, wenn sich
Schwarz-Gelb durch die Wahlen in NRW bestätigt fühlen und damit auf eine
verlässliche Mehrheit im Bundesrat stützen könnte.
Dazu darf es im Interesse der Bürger unseres Landes und der gesamten Republik
nicht kommen. Es geht um die Sicherung der Handlungsfähigkeit des Staates für
eine solidarische Gesellschaft, für eine menschengerechte Sozialpolitik und für
ökologischen Fortschritt. Die Landtagswahlen in NRW haben daher eine große
strategische Bedeutung für die Zukunft unseres Landes.
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Das zweite sogenannte Wesselmann-Motiv steht entlang der B1. Es zeigt neben
Masse auch die Klasse der Unterstützer. Wie Adi Preißler schon so treffend
formulierte: „Grau is alle Theorie - entscheidend is auf’m Platz”
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Der
9. Mai ist ein Tag von großer Bedeutung. NRW wählt einen neuen Landtag, Dortmund
wählt einen neuen Oberbürgermeister, weil Ullrich Sierau den Weg frei gemacht
hat für diese Wahlwiederholung. Der 54-Jährige stellt sich erneut dem Votum der
Bürger, weil er unserer Stadt keine juristische Hängepartie zumuten will. Ulli
Sierau ist kompetent und steht für eine aufrichtige Politik. Ulli Sierau
begreift diese Stadt mit ihren Ecken & Kanten als lebens- & liebenswert und
dynamisch. Hier lebt es sich gut. „Es muss ein Zuhause für alle werden”, sagt
der 54-Jährige.
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19.03.2010
Liebe Genossinnen und Genossen,
es war ja zu befürchten. Da den Konservativen die sachlichen und fachlichen
Argumente fehlen, setzen sie auf persönliche Angriffe. Was wir in dieser Woche
in Sachen OB-Wahl erleben mußten, sprengt jeden Rahmen. Mittlerweile geht es nur
noch um persönliche Angriffe, um den systematischen Versuch, meine Person
abzuwerten.
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14.09.2009
Heute Nachmittag unterschrieb Ulli Sierau in der Krisensitzung der
SPD-Ratsfraktion die Erklärung zur Annahme der Wahl zum Oberbürgermeister der
Stadt Dortmund. In einer Pressemitteilung nahm Ulli ausführlich Stellung zu
seiner Entscheidung und zu der Situation der letzten zwei Wochen:
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09.06.2009
Auf Ihrer Wahlkreiskonferenz nominierten die Delegierten aus den Ortsvereinen
des Landtagswahlkreis 11 Gerd Bollermann als SPD-Kandidat für die Landtagswahl 2010. Er erhielt
39 Stimmen der 46 wahlberechtigten Delegierten. Gerd Bollermann war der einzige
Kandidat, der zur Wahl stand. Der Ortsverein Marten, der Stadtbezirk
Lütgendortmund u.a. hatten ihn zuvor als Kandidaten vorgeschlagen.
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Termine
2010
| Datum |
Zeit |
Veranstaltung |
Ort |
| So. 09.06. |
8.00 - 18.00 |
Landtagswahl, Oberbürgermeisterwahl
in Dortmund |
NRW, Dortmund |
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