Am 27. September: Deutschland sozial und demokratisch
Bei der Bundestagswahl entscheiden Sie, welchen Weg Deutschland in der
Zukunft gehen wird. Den Weg der alten Rezepte oder den sozial demokratischen
Weg, der Sicherheit und Chancen für alle bedeutet.
Verhaltene Stimmung im Fraktionssaal der SPD im Rathaus. Hier feierte die SPD
das Dortmunder Ergebnis der Bundestagswahl 2009. Obwohl Ulla Burchardt und Marco
Bülow ihre Wahlkreise souverän gewinnen konnten und die SPD weiterhin stärkste
bleibt, wollte keine wirkliche Stimmung aufkommen. Zweistellige Prozentverluste
bei den Erst- und Zweitstimmen wirkten wie eine gefühlte Niederlage.
Heute Abend, Di. 22.09.2009 kommt Frank-Walter Steinmeier, Kanzlerkandidat
der SPD nach Dortmund. Auf einer Kundegebung auf dem Alten Markt wird er zu den
Dortmunderinnen und Dortmunder sprechen und sie von den Visionen der SPD und
seinem Deutschland-Plan zu überzeugen. Bereits vorher werden u.a.
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Hannelore Kraft, Vorsitzende der
nordrhein-westfälischen SPD auf der Bühne stehen. Vor der Veranstaltung wird
SPD-Mitglied und Schlagerstar Roland Kaiser auftreten. Alle Dortmunderinnen und
Dortmunder sind zu der Veranstaltung eingeladen. Beginn ist um 19.00 Uhr,
Einlass um 18.30 Uhr. Frank-Walter Steinmeiers Rede beginnt um 20.30 Uhr.
Der Duft frischer Waffeln zog durch die Meile kurz nachdem der SPD-Ortsverein
Marten seinen Infostand aufgebaut hatte. Nach dem Erfolg der letzten
Wahlcafeteria ein paar Wochen vor der Kommunalwahl, nutzte der Ortsverein diese
Form des Infostandes, um wieder eine gemütliche Atmosphäre für politische
Gespräche zu schaffen. Viele Bürger freuten sich über Kaffee und Waffeln und
nahmen Infomaterial zur Bundestagswahl mit. Einige nutzten die aufgestellten
Bänke und Tische zu einer kleinen Pause und kamen mit den Genossen ins Gespräch.
Besonders heiß diskutiert wurde die Entwicklung der Saufgelage in der Meile, wo
es zu einer Besserung kam, nachdem sich die SPD für mehr Präsenz durch
Ordnungsamt und Polizei eingesetzt hat, und die Haushaltslage der Stadt
Dortmund. Die SPD zeigte durch ihre Präsenz, dass die Menschen sich bei
Problemen an sie wenden kann und die Entwicklung von Marten den Genossen am
Herzen liegt.
Zwei Wochen vor der Bundestagswahl läuft der Wahlkampf auf Hochtouren.
Frank-Walter Steinmeier trat am Sonntag zum Duell mit Kanzlerin Merkel an und
Marco Bülow, seit sieben Jahren Bundestagsabgeordneter für die Dortmunder SPD,
machte am Samstag bei seiner Tour durch seinen Dortmunder Wahlkreis Station in
Lütgendortmund. Dort nahm er auf dem Roten Sofa der SPD Lütgendortmund/Marten
Platz und stellte sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und des Moderators
Martin Schmitz. Gegenüber gab es am Stand des SPD-Ortsvereins Lütgendortmund
Bier, Würstchen, Waffeln und natürlich viele informative Materialien zu Marco
Bülow und der Politik der SPD, so dass es ein informativer und unterhaltsamer
Vormittag wurde.
Bei
der Bundestagswahl am 27. September 2009 kandidiert Marco Bülow zum dritten Mal
für den Deutschen Bundestag. Bereits 2002 und 2005 ist er als "waschechter"
Dortmunder für den Wahlkreis 143 direkt in den Bundestag gewählt worden. In
Berlin vertritt er seitdem die Interessen seiner Heimat und mischt sich aktiv in
viele politische Debatten ein. In Dortmund hält er den Kontakt zu den Menschen
im Wahlkreis und engagiert sich in verschiedenen Vereinen und Institutionen.
Erfahren Sie mehr über Marco Bülows Grundsätze und seine Politik und besuchen
Sie seine Homepage.
Am 27. September wählen wir den Bundestag und damit die Institution, die in
Deutschland bestimmt, wo lang es in den nächsten vier Jahren geht. Der Bundestag
repräsentiert auch Dich. Denn Du hast die Möglichkeit, das Recht, aber auch die
Pflicht Deine Stimme bei der Wahl abzugeben. Wieviel Steuern sollen wir in
Zukunft zahlen? Wie kann der Staat die Wirtschaft in der Krise unterstützen?
Soll in Zukunft mehr Geld in das Bildungssystem oder lieber in neue Straßen
investiert werden? Dies sind nur einige wenige Fragen, über die der Bundestag
entscheiden muss. Und dies sind Fragen, die auch Dich was angehen.
Einstimmig haben die Delegierten des außerordentlichen SPD-Bundesparteitages
das Regierungsprogramm der SPD 2009 - 2013 am 14.
Juni beschlossen. "Sozial und Demokratisch" ist der Titel des
Regierungsprogramms. Konkret heißt das: Finanzmärkte, denen klare Regeln gegeben
werden; Wirtschaft, die wieder den Menschen dient und nicht der Rendite; eine
entschlossene Bildungspolitik, die keinen zurücklässt und nicht erst nach
Zuständigkeiten fragt; echte Gleichstellung von Mann und Frau, mehr
Unterstützung für Familien und ein gerechter Ausgleich der Lasten aus der Krise.
Klar ist auch die Fortsetzung der Energiewende hin zu erneuerbaren Energien -
der Atomausstieg gilt. Und vor allem der Kampf um mehr und gute Arbeit mit einem
gesetzlichen Mindestlohn.
Für das Funktionieren unserer vitalen Demokratie in Deutschland ist es
wichtig, möglichst alle Bevölkerungsgruppen gleichmäßig für den demokratischen
Prozess zu begeistern. Die SPD ist daher sehr bemüht, ihr offline und online
verfügbares Informationsmaterial auch für Menschen mit Behinderungen
aufzubereiten. Deshalb finden Sie auf der Seite
"Informationen für Menschen mit Behinderungen" das Regierungsprogramm 2009-2013
der SPD "Sozial und Demokratisch." in Leichter Sprache sowie als Hörbuch,
außerdem Auszüge des Regierungsprogramms in Gebärdensprache.
Wir dürfen uns mit der Arbeitslosigkeit in Deutschland nicht einfach
abfinden. Mit einem Aufbruch können wir im nächsten Jahrzehnt viel erreichen.
Frank-Walter Steinmeier hat einen Plan entwickelt, wie wir unser Land bis 2020
neu gestalten können. Mit diesem Plan, dem Deutschland-Plan, können wir ein
besseres Deutschland schaffen. Wir können gemeinsam gegen die Arbeitslosigkeit
kämpfen.
Die Drei am Fenster diskutieren in regelmäßigen Abständen über aktuelle
Themen und Nachrichten aus der Politik. Dabei lassen sie keinen Seitenhieb gegen
Politiker und Parteien aus. Einfach mal reinschauen:
